@Argon/DDD
Die aktuelle Diskussion geht da ja in erster Linie speziell um Objektschutz bei (ausländischen) militärischen Einrichtungen und ABC-Schutz, was ja Gefahrenabwehr ist und somit grundsätzlich eine polizeiliche Aufgabe darstellt, da (m.W.) keine andere gesetzliche Spezialvorschrift existiert.
Gerade bei diesen zwei Aufgaben würde ich persönlich es sogar begrüßen, wenn da eine Verlagerung der Zuständigkeit in den Bereich der Bundeswehr vorgenommen würde. Und zwar aus folgenden Gründen: Durch die seit 11.9.2001 enorm angestiegenen POS-Maßnahmen ist die Polizei personell teilweise an der Belastungsgrenze angelangt - die eingesetzten Kräfte fehlen dadurch anderswo. Zudem ist die Bedrohungslage (Gefahr von Anschlägen mit militärischen Mitteln) eher "militärischer" Natur (Demos wären davon strikt zu trennen!). Das Personal müsste natürlich ausgebildet werden in Sachen wie Kontrollen/Eigensicherung, etc. Auch was ABC-Schutz angeht, hat die Bundeswehr bessere bzw. überhaupt die erforderlichen Spürmittel zur Verfügung.
Ansonsten sollte die Trennung wie bisher auf jeden Fall bleiben!
Was den BGS angeht: Dieser ist schon seit langem faktisch durch seine gesetzlichen Aufgabenzuweisungen nicht mehr nur Grenzschutz sonder n Polizei mit Spezialaufgaben, die da im groben wären bahnpolizeiliche Aufgaben, Luftsicherheit, POS bei Insitutionen und Organen des Bundes im In- und Ausland, sowie spezielle Gebiete der Strafverfolgung. Und dazu gehört auch die Unterstützung der Landespolizeien in den Fällen des Art. 35 GG.
Deswegen heißt der BGS seit kurzem auch nicht mehr BGS, sondern Bundespolizei.
Da kann ich ehrlich gesagt kein Problem erkennen.
Was indymedia angeht, das hab ich geschrieben, weil ich dort schon vielmals Sachen gelesen habe, die nicht anders zu deuten sind, als autonom-ideologische Propaganda.
Das heißt jetzt nicht, dass da alles erstunken und erlogen ist. Aber immer wenn es um Stresssituationen geht, ist auch jenseits jeglicher Propaganda rein psychologisch bei späteren Berichten von (mehr oder weniger) Betroffenen/Anwesensen oft eine deutliche Tendenz zu Unter- bzw. Übertreibung und auch zur zu Schönfärberei zu erwarten. Vergessen, Verwechseln oder Erinnerungsfehler sind auch nicht zu unterschätzen! Und rein aus einem schriftlichen Text kann man sowas nicht unbedingt herauslesen, ohne die Person selbst, sowie alle Aussagen und alle objektiv belegten Fakten zur Verfügung zu haben.
Das ist es, wofür ich hier ab und zu sensibilisieren möchte - das ist eher was Allgemeineres als speziell nur auf die eine Sache bezogen. Weil man sich oft sehr schnell eine Meinung bildet, vor allem, wenn es um emotional aufwühlende Sachen geht (leider verhindert selbst das Wissen darum nicht immer, dass man selber gegen Fehlurteile gefeit ist).
Genau das betrifft auch das Video, das nur einen Teil zeigt.
Wie bereits geschrieben, glaube ich auch, dass bei dem Amieinsatz einiges unter aller Sau war, aber genau auf dem Video muss ich sagen, dass ich das nicht wirklich eindeutig erkennen konnte (hatte das Video gesehen, bevor ich in den Foren gelesen habe)!
Am Anfang, wo die Musik abgedreht wird, ist keinerlei Hektik zu erkennen, die meisten Einsatzkräfte stehen oder schlurpen eher fast gelangweilt in der Gegend rum, die MP 5 auf den Boden gerichtet (nix AK-47, dat Russenteil werden Amis kaum benutzen).
Als die Kamera dann schwenkt, sieht man dann ein Gerangel und mehrere Leute, die zu Boden gebracht werden. Aber man sieht nicht, wie es dazu kam, weil der Kameramann wohl erst in dem Moment, wo es dazu kam, darauf aufmerksam wurde, und man kann auch nicht genau erkennen, WAS da genau passiert, weil die Kamera unruhig schwenkt und das Licht z.T. sehr schlecht ist.
Allein die Tatsache, dass mehrere Uniformierte mit jeweils einer Person beschäftigt sind, sagt gar nichts aus. Falls jemand bei einer Festnahme Widerstand leisten würde, wäre dies die Regel und noch lange nicht unrechtmäßig. Und WAS genau die Uniformierten tun, ist aufgrund der unruhigen Kameraführung und des schlechten Lichtes teils nur interpretierbar. Es könnten Misshandlungen sein, es könnte aber auch die Fesselung und Durchsuchung von sich Wehrenden sein - man kann nur mutmaßen, weil man nur einen Teil sieht und den entscheidenden Anfang des Geschehens eben gerade nicht.
Wie bereits mehrmal gesagt: ich bin auch der Überzeugung, dass da einiges unter aller Sau war, das aber in dem Falle eher durch die gelesenen Berichte und die Einschätzung amerikanischer Polizeiaktionen allgemein. Ich würde mich aber hüten, das alleine aufgrund DIESES Videos zu tun!